Autokartell ++ wettbewerbswidrige Absprachen ++ Fahrverbot

Der Spiegel hat die geheimen Absprachen der Autohersteller Volkswagen, Audi, BMW, Porsche und Daimler aufgedeckt. „Das Kartell“, so lautete die Titelüberschrift. Das Autokartell hat in der Tat eine Dimension wie es heute noch gar nicht richtig eingeschätzt werden kann. Der Dieselmotor ist nach der Aufdeckung der Manipulationen des Autokartells im Hinblick auf die Abgaswerte von Dieselautos in heftige Turbulenzen geraten. Den Haltern von Diesel Autos sind schon jetzt heftige Wertverluste im Falle des Weiterkaufes bewusst. Gar nicht auszudenken, wenn es zu Fahrverboten kommt. Dann dürfte der Markt für Dieselfahrzeuge vollends kollabieren.

Autokartell: Droht das Ende des Diesels?
Autokartell: Umwelthilfe plant weitere Klagen

Autokartell: Geheime Absprachen
Den Autoherstellern des Autokartells wird vorgeworfen, dass sie in geheimen Absprachen schlechtere technische Standards für alle vereinbart hätten. Die möglichen technischen Innovationen seien durch diese wettbewerbswidrigen Absprachen ausgeblieben. Keiner der Mitglieder des Autokartells sollte hier einen wettbewerbsrelevanten Vorsprung erzielen.

Autokartell: Verlieren Diesel-PKW Zulassung?
Dadurch sind die Abgaswerte für Dieselautos real höher, als die in den technischen Angaben und auch in den Testversuchen zulässig sind. Im Extremfall droht den Dieselautos, ihre Zulassung zu verlieren. Sie entsprechen nicht den technischen Vorgaben. In der Konsequenz ist das ein Fahrverbot.

Autokartell: Verwaltungsgericht Stuttgart prüft Fahrverbot
Aber auch ansonsten ist ein Fahrverbot in greifbarer Nähe gerückt. Wegweisend könnte ein Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 28.07.2017 sein. Stuttgart ist eine besonders leidgeprüfte Stadt mit hohen Schadstoffwerten in bestimmen Wetterlagen. Deshalb war von der  DUH Deutsche Umwelthilfe  die kritische Umweltsituation in Stuttgart für ein Musterverfahren ausgewählt worden. Zwar hat das Verwaltungsgericht nicht ein Fahrverbot ausgesprochen. Es hat aber zahlreiche Fragen aufgeworfen und Vorgaben gemacht, die zumindest in einem Fahrverbot enden könnten.

Autokartell: Umwelthilfe plant weitere Klagen
Die DUH Deutsche Umwelthilfe hat weitere Klagen in zahlreichen Metropolregionen vorbereitet. Vor diesem Hintergrund ist der Handel mit Diesel Fahrzeugen erheblich eingebrochen. Der Verband der Autohändler klagt und spricht von gefährlichen Entwicklungen. Die Verkaufszahlen für Gebrauchtwagen sind eingebrochen, die Standzahlen haben sich jetzt schon deutlich verlängert. Fast kam sagen, dass keiner mehr einen Diesel haben will.

Autokartell: Droht das Ende des Diesels?
Die Käufer von Diesel Fahrzeugen sind mit völlig anderen Vorstellungen zum Kauf motiviert worden. Ihnen wurde sogar vorgegaukelt, dass sie der Umwelt Gutes tun, weil die Emissionswerte von Diesel Fahrzeugen durch Cleantech besonders günstig seien.  Der Diesel wurde sogar steuerlich gefördert. Umso größer ist die Enttäuschung, dass jetzt vom Ende des Diesels gesprochen wird.  

Autokartell: Klagen auf Schadensersatz erfolgreich
Der Schaden ist für den Käufer messbar. Deswegen sind auch Klagen zum Ersatz dieses Schadens von zahlreichen Gerichten eingereicht worden. Landgerichte haben vielfach den Klagen stattgegeben und den klagenden Dieselhalter entschädigt.

Autokartell: Keine Sammelklage in Deutschland
Die Halter von Diesel Fahrzeugen stehen unter Zeitdruck. Es drohen Verjährungsfristen. Schnelles Handeln ist gefragt. Auch Sammelklagen werden diskutiert. Diese gibt es allerdings nicht in Deutschland. Letztlich kommen auch die Verfechter der „Sammelklage“ zu dem Ergebnis, dass man wohl nur in Einzelklagen gegen die Mitglieder des Autokartells vorgehen kann.

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